Sachlich-rechnerische Berichtigung sonstiger Kostenträger

Die sachlich-rechnerischen Berichtigung sonstiger Kostenträger betrifft Verordnungen für Bundeswehrsoldaten
bzw. Polizeibeamte. Die Prüfung wird aufgrund von Beanstandungen dieser sonstiger Kostenträger von der KVMV durchgeführt.

Realisiert wird die Prüfung auf der Grundlage bestehender Verträge auf Bundes- und Landesebene. Das Bundesamt für das
Personalmanagement der Bundeswehr – für den Wehrbereich – und das Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz M-V – für die Polizei – prüfen die Rechtmäßigkeit der Verordnungen. Stellen sie unzulässige Verordnungen für Bundeswehrsoldaten bzw. Polizeibeamte fest, beantragen sie bei der KVMV Schadenersatzansprüche. Diese Anträge können innerhalb von sechs Monaten nach Eingang der Abrechnungen gestellt werden. In der Praxis geht es fast ausschließlich um unzulässig ausgestellte Verordnungen – Angabe eines falschen Kostenträgers oder bei Bundeswehrsoldaten kein Notfall für die Verordnung. Der Arzt wird von der KVMV über den Antrag informiert und gegebenenfalls gebeten, den Sachverhalt zu klären (z.B. Angabe des richtigen Kostenträgers) oder eine Stellungnahme (z.B. Begründung des Notfalls) abzugeben, die dann an das entsprechende Amt mit Bitte um Kostenübernahme weitergeleitet wird. Dies ist in den meisten Fällen erfolgreich, so dass diese Prüfung finanziell selten eine Auswirkung auf den Arzt hat. Ist dennoch ein Rückforderungsbetrag vom Arzt zu erstatten, wird dieser durch die KVMV durch eine sachlichrechnerische Richtigstellung festgesetzt und im Wege der Aufrechnung gegen den Honoraranspruch erfüllt.